Kommentare zu: Für wen ist das Recht eigentlich da?

Von: JanZ

JanZ — Sun, 22 Mar 2009 22:53:47 +0000

Da mag etwas dran sein. Allerdings liegt das aber auch daran, dass das Recht das Leben abbilden soll, und das ist nun mal komplex. Kannst du bei allen Konflikten, die du in deinem täglichen Leben erlebst, immer eindeutig entscheiden, was Recht und was Unrecht ist, und kannst du dabei zwei Fälle gleich behandeln? Ich nehme an, nein, und das kann auch ein Richter nicht. Im konkreten Fall sehen vermutlich alle Websites, auf denen man Verträge abschließt, unterschiedlich aus, und auch die Menschen, die diese Verträge abschließen und dann hinauswollen, werden sich ganz unterschiedliche Dinge dabei gedacht haben. Dass da vor Gericht nicht alles über einen Kamm geschoren wird, ist für mich eher eine Errungenschaft als ein Nachteil.

Von: Weltenkreuzer

Weltenkreuzer — Sat, 21 Mar 2009 21:20:30 +0000

Naja, den von dir beschriebenen Umstand könnte man aber auch anders formulieren: Das deutsche Recht ist dermaßen komplex und unklar formuliert, dass vollkommen unsicher ist, was Recht ist und was nicht. Find ich nicht gerade erstrebenswert…

Von: JanZ

JanZ — Thu, 19 Mar 2009 21:21:09 +0000

Nach deutschem Recht sind Richter unabhängig, nicht an Präzedenzfälle gebunden und können Beweise frei würdigen. Im Beispiel (ungewollte Vertragsabschlüsse) ist also wohl gemeint: „Verlassen Sie sich nicht darauf, dass das Gericht in jedem Fall zu Ihren Gunsten urteilt“ (sondern bringen Sie sich am besten gar nicht erst in eine Situation, in der Sie vor Gericht gehen müssen).