Kommentare zu: Ist die Piratenpartei wählbar? – Katze im Sack

Von: JanZ

JanZ — Fri, 30 Oct 2009 21:45:50 +0000

…, was man ihnen wirklich nicht verdenken kann. Interessant wäre es zu erfahren, ob eine starke Piratenpartei es wirklich schaffen kann, die Politik zu verändern, oder ob es eher umgekehrt kommen würde. Letzteren Fall hat man bei den Grünen erlebt, die auch mit innovativen Konzepten wie der Trennung von Amt und Mandat oder dem Rotationsprinzip angetreten und innerhalb von zehn Jahren eine „etablierte“ Partei geworden sind. Meiner Ansicht nach gibt es bestimmte Gesetzmäßigkeiten, die schwer auszuhebeln sind (Macht ist attraktiv und notwendig, um die eigenen Ziele durchzusetzen; um Macht zu erlangen/erhalten, muss man sich verbiegen). Inwieweit dieses Aushebeln einer Gruppe wie der Piratenpartei gelingen kann, muss sich zeigen.

Von: Weltenkreuzer

Weltenkreuzer — Wed, 28 Oct 2009 20:45:15 +0000

Du hast schon recht, dass der Fokus auf das Thema Internet sicherlich auf die Dauer nicht ausreichend ist. Für mich zeichnet sich die Piratenpartei aber auch nicht in erster Linie durch ihre Inhalte aus, sondern durch ihr Selbst- und Politikverständnis. Sie ist in meinen Augen die einzige Partei, die der “Herrschaft der alten Säcke” ein wenig entgegentreten kann.
Das Thema “Computer” ist dabei im Prinzip nur der Kristallisationspunkt, an dem sich junge, hoch gebildete und politisch ganz und garnicht verdrossene Menschen treffen und versuchen, sich in die Entscheidungen einzumischen, die unsere Zukunft bestimmen.

Von: JanZ

JanZ — Tue, 27 Oct 2009 18:01:12 +0000

Nun, nach dem Lesen der Website der Partei muss ich zumindest das Argument zurück ziehen, dass der einige Programmpunkt die Abschaffung von zwei Gesetzen (Internetsperre und Vorratsdatenspeicherung) ist. Allerdings muss ich auch sagen, dass ich nach der Diskussion in Nürnberg eben diesen Eindruck hatte, da der Referent meiner Erinnerung nach sagte, dass man sich nicht einmal beim Urheberrecht auf eine Position einigen konnte.
Mein Fazit bleibt: Nette Idee, die aber (noch) nicht so richtig zu den bestehenden Verhältnissen passt. Und mit der starken Betonung von Computerthemen kann ich einfach nicht viel anfangen, weil das Thema für mich trotz starker Nutzung von Rechner und Internet einfach nicht so wahnsinnig wichtig ist.

Von: JanZ

JanZ — Mon, 26 Oct 2009 17:39:12 +0000

„Wahlprogramme können daher höchstens als ganz grobe Richtschnur dessen verstanden werden, was nach der Wahl passiert, wenn die entsprechende Partei an der Regierung beteiligt ist.“. Eben, und darum ist ein Wahlprogramm, das nur als grobe Richtschnur dient, m.E. immer noch besser als gar keins. Ich kenne ja nun einige junge, gebildete Menschen und habe festgestellt, dass gerade dort gilt „Zwei Leute, drei Meinungen“. Und einige dieser Meinungen sind wirklich so haarsträubend, dass ich ungern diese Personen an der Regierung sehen möchte. Allein das Kriterium „jung und gebildet“ ist jedenfalls kein Garant, dass die Angehörigen einer Partei immer „richtige“ Entscheidungen treffen.
Trotzdem ist dieses Konzept („kein Parteiprogramm, kein Fraktionszwang“) sicher spannend. Funktionieren könnte es vielleicht mit einem reinen Mehrheitswahlrecht, in dem jeder Kandidat seine Positionen grob darstellt. Bei einer Listenwahl, wie wir sie jetzt haben, weiß ich ja nicht, wer für meine Stimme ins Parlament kommt und welche Ansichten er letztendlich vertritt.

Fazit: Ob einem die Aufhebung von zwei Gesetzen so wichtig ist, dass man allein deswegen eine Partei wählt, muss jeder selber entscheiden. Ich bin jedenfalls etwas altmodisch und hätte gerne ein Minimum an Programm, bevor ich irgendwo mein Kreuz mache und eben nicht die Katze im Sack wähle.

Von: Weltenkreuzer: Ist die Piratenpartei wählbar? – Einleitung

Weltenkreuzer: Ist die Piratenpartei wählbar? – Einleitung — Fri, 18 Sep 2009 12:47:56 +0000

[...] Die Piraten haben kein vollständiges Wahlprogramm. Ich wähl doch nicht die Katze im Sack. [...]