Egal, in welchem Bereich man etwas zum Thema “Krisen” liest, immer steht ein Aspekt im Mittelpunkt: Jede Krise und jeder Zusammenbruch bietet die Chancen für Neues. Sie öffnet Gestaltungsspielräume und ermöglicht es, eingefahrene Bahnen zu verlassen. Wenn es den Menschen schlecht geht, sind sie offen für Veränderungen und für Visionen für eine bessere Zukunft. Sie sind eher bereit, kurzfristig zurückzustecken, um ihre Situation langfristig zu verbessern.
In Deutschland stünden die Chancen für umfassende Reformen und eine bewusste und visionäre Neugestaltung der Gesellschaft eigentlich gut: Eine neue Regierungskoalition aus zwei Parteien, die sich grundlegend ideologisch nahestehen, verbunden mit einer Mehrheit im Bundesrat böten die Möglichkeit, jenseits von Aktionismus und kurzfristiger Klientelpolitik den Umbau in Deutschland in Gang zu setzen. Es gäbe innovative Ideen, die in einer öffentlichen Debatte thematisiert und kritisiert werden könnten, ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung einer neuen kontroversen politischen Diskussion, die spätestens seit den Tagen der großen Koalition vollkommen zum Erliegen gekommen zu sein scheint.
Aber anstatt Konzepte zu entwickeln, die Deutschland im 21. Jahrhundert in der Welt positionieren könnten – wie beispielsweise die Idee des Datenfreihafens Island – beherrscht das übliche, kulturpessimistische Klein-Klein die politische Bühne: Kommunikationschaos im Verteidigungsministerium, kopflose, nicht-finanzierbare Steuersenkungen und die elende Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen. Dann wird auch noch die zentrale Ressource dieses Jahrhunderts – die Bildung – zum Gegenstand parteiinternen Geschachers und die deutschen Studenten müssen erst wochenlang ganze Hörsaalgebäude besetzen, um “unseren” Politikern auch nur minimale Absichtserklärungen zu entlocken. Konkrete Änderungsvorschläge oder gar Geld gibt es damit aber noch lange nicht. Stattdessen werden Milliarden in die Automobilindustrie gepumpt, die schon lange über Überkapazitäten verfügt und deren Niedergang auf diese Weise um immerhin ein ganzes Jahr aufgeschoben werden konnte. Aber Geld für Bildung? Fehlanzeige…
Es frustriert mich, zu sehen, wie dieses Land einem Abgrund entgegen steuert und die “regierende Kaste” nichts anderes zu tun hat, als den Absturz dazu zu nutzen, die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen und die Lobbygruppen zu bedienen, die besonders laut schreien bzw. die Bundesländer, deren Stimmen im Bundesrat strategisch besonders wichtig sind. Es fehlen nicht nur Visionen und Ideen, sondern sogar die Bereitschaft, überhaupt über ein grundlegendes Umsteuern nachzudenken. Dabei wird es nicht mehr lange dauern, bis viele Säulen unseres aktuellen Sozialstaats ins Wanken geraten werden: 2010 könnte ein Desaster für den Arbeitsmarkt werden und auch die Krankenkassen weisen gefährliche Defizite auf. In wenigen Jahren wird dann der Fachkräftemangel zuschlagen und schließlich wird auch das Rentensystem kollabieren – von Altenpflege und dem Gesundheitssystem nicht zu reden. Wenn das passiert, werden wir keine Möglichkeit mehr haben, unsere Gesellschaft aktiv und positiv neu zu gestalten. Wir werden damit beschäftigt sein, die Scherben aufzukehren und die schlimmsten Folgen dieses schleichenden aber vorhersehbaren Niedergangs aufzukehren und uns zu fragen, wie wir es so weit kommen lassen konnten.
